Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Steinheil Direkt- Marketing Druck-Service GmbH Stand 05/2012

Allgemeiner Bereich:
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, Lieferungen und Angebote der Steinheil Direkt-Marketing Druck-Service GmbH (kurz Steinheil).
Abweichende Bestimmungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung von Steinheil Direkt-Marketing Druck-Service GmbH.
§ 2 Allgemein
2.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Steinheil erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen von Steinheil als akzeptiert und angenommen.
2.2 Steinheil ist berechtigt, die Ansprüche aus der Geschäftsverbindung an ein Factoringunternehmen abzutreten.
2.3 Steinheil behält sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an Mustern, Gestaltungsentwürfen, Angeboten, Skizzen und ähnlichen Unterlagen vor. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Steinheil dürfen diese Dritten nicht zugänglich gemacht und von diesen nicht genutzt werden. Im Falle der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Auftraggeber unter Verzicht auf die Geltendmachung des Fortsetzungszusammenhangs, zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 20 % der Auftragssumme. Dem Auftraggeber bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden bzw. wesentlich niedriger als 20 % der Auftragssumme ist. Im Gegenzug bleibt Steinheil vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 3 Angebot und Auftrag
3.1 Angebote von Steinheil sind immer freibleibend und unverbindlich. Zur Rechtswirksamkeit von Annahmeerklärungen und Bestellungen bedarf es der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Steinheil; gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Es bestehen grundsätzlich keine mündlichen Nebenabreden.
3.2 Inhalt und Umfang der Leistungen von Steinheil werden durch eine schriftliche Auftragsbestätigung abschließend festgelegt.
3.3 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Daten sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3.4 Bei Bedarf sind behördliche und sonstige Genehmigungen vom Auftraggeber zu beschaffen und Steinheil rechtzeitig zu übergeben.
§ 4 Konditionen
4.1 Die Preise von Steinheil enthalten keine Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Zollgebühren, Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht in den Preisen enthalten. Sollten diesbezügliche Kostenpositionen im Angebot aufgeführt sein, handelt es sich um unverbindliche Kostenschätzungen. Nachberechnungen aufgrund tatsächlich angefallener Kosten bleiben stets vorbehalten.
4.2 Kosten oder Schäden, die durch nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers oder durch dem Auftraggeber zuzurechnende Verzögerungen entstehen (z.B. entgangener Gewinn), hat der Auftraggeber Steinheil zu ersetzen.
4.3 Eine nur zum Teil erbrachte Leistung kann dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt werden.
4.4 Erhöht einer der Lieferanten von Steinheil seine Preise und erfolgt die Leistung gegenüber dem Auftraggeber mehr als vier Monate nach Vertragsschluss, so ist Steinheil berechtigt, dem Auftraggeber diese Preiserhöhung in Rechnung zu stellen.
4.5 Umsatzsteuererhöhungen werden direkt an den Auftraggeber weiter gegeben.
4.6 Für angeordnete bzw. notwendige Mehr-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie für Arbeiten unter erschwerten Bedingungen werden Zuschläge berechnet.
Voraussetzung hierfür ist, dass Steinheil spätestens zum Zeitpunkt der Beauftragung bzw. zu Beginn der Arbeiten dem Auftraggeber die erhöhten Stundensätze mitteilt.
§ 5 Zusätzliche Arbeiten
Für Arbeiten, die zusätzlich beauftragt bzw. zusätzlich notwendig werden und nicht im Leistungsumfang der schriftlichen Auftragsbetätigung enthalten sind, steht Steinheil eine Vergütung auf Stundenlohnbasis zu. Diese Arbeiten werden auf Nachweis erbracht, wobei der zum Zeitpunkt des Angebotes gültige Preis als Verrechnungssatz zugrunde gelegt wird.
§ 6 Zahlungsbedingungen
6.1 Sämtliche Rechnungen von Steinheil sind nach Abnahme sofort und ohne Abzüge fällig, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Steinheil kann eine angemessene Sicherheitsleistung verlangen. Unberührt hiervon bleiben Ansprüche des Auftraggebers auf Abschlagszahlungen gem. § 632 a BGB.
6.2 Schecks werden nur erfüllungshalber und unter dem Vorbehalt der Gutschrift angenommen.
6.3 Steinheil ist im Verzugsfall auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gem. § 277 Abs. 2 BGB zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist möglich.
6.4 Steinheil kann die weitere Erfüllung des Vertrages ablehnen, wenn der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug ist.
6.5 Zahlungen tilgen - trotz anderslautender Bestimmungen des Auftraggebers - jeweils zunächst Kosten, dann Zinsen und zuletzt die Hauptforderung, bei mehreren Forderungen die jeweils Ältere.
§ 7 Liefer- und Leistungszeiten
7.1 Verbindlich oder unverbindlich vereinbarte Liefer- sowie Ausführungstermine bzw. – fristen bedürfen der Schriftform.
7.2 Liefer- und Ausführungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund
von Ereignissen, die Steinheil die Lieferung/Ausführung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc.), auch wenn sie bei Lieferanten von Steinheil oder deren Unterlieferanten eintreten – hat Steinheil auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Steinheil, die Lieferung bzw. Ausführung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
7.3 Im Falle von Abs. 2 sind beide Seiten bei einer sich hieraus ergebenden
Verzögerung von mehr als 6 Wochen berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Wenn sich die Lieferzeit aus den vorgenannten Gründen verlängert oder der Auftragnehmer von seiner Verpflichtung zur Lieferung frei wird, stehen dem Auftraggeber keine Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche zu.
7.4 Die Lieferungen und Leistungen von Steinheil erfolgen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung.
7.5 Wenn aufgrund eines Verschuldens von Steinheil eine Lieferung oder Leistung von Steinheil nicht rechtzeitig erfolgen sollte, ist der Auftraggeber erst nach einer angemessenen Nachfristsetzung von mindestens drei Wochen berechtigt, Ansprüche nach § 326 BGB geltend zu machen.
7.6 Wenn die bestellte Leistung technisch nicht bzw. nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand herzustellen ist, kann Steinheil vom Vertrag zurücktreten.
Dies gilt auch, wenn Steinheil in Ermangelung einer Selbstbelieferung die Lieferung in angemessener Zeit nicht ausführen kann.
§ 8 Abnahme, Versand, Gefahrübergang
8.1 Mit Ablauf von 12 Werktagen nachdem dem Auftraggeber schriftlich die Fertigstellung der Leistung mitgeteilt wurde, gelten die von Steinheil erbrachten Werkleistungen in jedem Falle als abgenommen, ansonsten spätestens mit Ingebrauchnahme.
8.2 Gerät der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, geht die Gefahr im Verzugszeitpunkt auf ihn über. Werden die Arbeiten von Steinheil aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unterbrochen und werden die bis dahin erbrachten Leistungen einvernehmlich in die Obhut des Auftraggebers übergeben, geht die Gefahr ebenfalls auf den Auftraggeber über.
8.3 Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Dasselbe gilt für Anlieferung von Ware, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, auch dann, wenn der Transport durch Steinheil erfolgt.
§ 9 Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln
9.1 Die Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
9.2 Eine Haftung für normale/n Abnutzung/Verschleiß ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schadensfälle, die nach Abnahme durch falsche Bedienung, gewaltsame Einwirkung des Auftraggebers oder Dritte oder durch chemische oder Witterungseinflüsse entstanden sind.
9.3 Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich bei Mängeln auf das Recht auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
9.4 Kommt Steinheil einer Aufforderung des Auftraggebers zur Mängelbeseitigung nach und gewährt der Auftraggeber den Zugang zum vereinbarten Zeitpunkt schuldhaft nicht oder stellt sich heraus, dass ein Mangel an der werkvertraglichen Leistung nicht vorliegt bzw. nicht vom Auftragnehmer zu vertreten ist, hat der Auftraggeber Steinheil die entstandenen Aufwendungen zu erstatten. Als Vergütung gelten die ortsüblichen Sätze.
9.5 Falls Materialien, gleich ob neu oder gebraucht, vom Auftraggeber gestellt werden, trifft Steinheil insoweit keinerlei Gewährleistung. Dieses Risiko trägt
allein der Auftraggeber.
Stellt der Auftraggeber Ware per Lieferschein, geht Steinheil davon aus, dass die angegebene Menge korrekt ist. Es ist nicht möglich, Differenzen von unter 15% zu erkennen. Der Auftraggeber hat für eine korrekte Anlieferung Sorge zu tragen.
9.6 Gewährleistungsansprüche gegenüber Steinheil stehen nur dem Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.
§ 10 Schadenersatz und Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche sind, gleich aus welchem Grunde, ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist:
10.1 Weder ausgeschlossen noch beschränkt sind Schadenersatzansprüche des Auftraggebers hinsichtlich der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von
Steinheil oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Steinheil beruhen.
10.2 Im Übrigen haftet Steinheil nur in Fällen grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Pflichtverletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Steinheil – außer in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes – nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
10.3 Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkvertragsgegenstandes – auch im Sinne einer garantierten Abwesenheit eines Mangels.
10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Steinheil behält sich bis zur vollständigen Leistung aller Zahlungen das Eigentum an allen gelieferten Waren, Materialien und Anlagen vor.
11.2 Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht Erforderlich.
11.3 Über keine der Waren, die dem Eigentumsvorbehalt unterliegen, darf vor vollständiger Bezahlunge verfügt werden, dies gilt im Besonderen für Sicherungsübereignung oder Verpfändung. Sollte ein Dritter trotzdem Rechte an der Vorbehaltsware erwerben, so tritt der Auftraggeber bereits jetzt sämtliche hierdurch entstandenen Rechte an Steinheil ab. Steinheil nimmt diese Abtretung hiermit an. Anstelle des vorbehaltenen Eigentums getretene Forderungen werden von Steinheil freigegeben, sobald deren Wert die Forderung gegen den Auftraggeber um mehr als 20 % übersteigt.
11.4 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Auftraggeber wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen Gegenständen verarbeitet, die Steinheil nicht gehören, so wird Steinheil Miteigentümer an der neuen Sache und zwar im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Wird die Kaufsache mit anderen, Steinheil nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so wird Steinheil Miteigentümer an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache zum Zeitpunkt der Vermischung. Wenn die Sache des Auftraggebers als Hauptsache anzusehen ist, so hat dieser anteilsmäßig Miteigentum an Steinheil zu übertragen.
11.5 Sollte Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Auftraggebers erfolgen, ist dies Steinheil mit sämtlichen notwendigen Informationen und Unterlagen (Vollstreckungsorgan, Aktenzeichen, Vollstreckungsprotokolle etc.) sofort schriftlich mitzuteilen, falls die Vorbehaltsware hiervon betroffen ist.
§ 12 Verbot der Aufrechnung
Nur wenn ein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt wurde, ist eine Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von Steinheil rechtmäßig.
§ 13 Anwendbares Recht, Abtretung von Ansprüchen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen Steinheil und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Steinheil ist berechtigt, die Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.
13.3 Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Ditzingen.
13.4 Soweit gesetzlich zulässig ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers in Ditzingen.
§ 14 Salvatorische Klausel
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt, falls sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält.
14.2 An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder einer Lücke gilt, soweit dies rechtlich möglich ist, eine Regelung, die dem Gewollten am nächsten kommt.
Zusätzliche Geschäftsbedingungen der Steinheil Direkt-Marketing Druck-Service GmbH (kurz Steinheil) im Bereich des Direct-Mailings
1. Mailings
Handlings sowie etwaige Posteinlieferungen führt Steinheil gemäß Auftrag des Kunden aus. Dabei verlässt sich Steinheil auf die Richtigkeit der Kundenangaben über die auszuführenden Tätigkeiten insbesondere über Angaben über vom Kunden gelieferte Materialien zu Sendungsmenge, Materialbeschaffenheit und Formaten. Eine Überprüfung der tatsächlichen Stückzahl wird nur auf Wunsch und gegen Aufwandspauschale durchgeführt.
Steinheil ist nicht verpflichtet, die vorschriftsmäßige Sendungsgestaltung (Aufmachung, Größe etc.) zu überprüfen. Steinheil haftet nicht für den Fall, dass die Deutsche Post AG oder ein anderes Briefversandunternehmen die Annahme der Sendung verweigert und sich deshalb der Versandtermin verschiebt oder Teile der Ware (z. B. Briefumschläge) neu bedruckt bzw. hergestellt werden müssen oder höherer Portoaufwand entsteht.
Sondervereinbarungen bzgl. Sonderkonditionen (wie z.B. Portorabatte und Boni) des Kunden mit Post- und sonstigen Zustelldienstleistungsunternehmen können von Steinheil bei einem Auftrag nur dann berücksichtigt werden, wenn die hierfür benötigten Informationen bereits bei Auftragserteilung vollständig vorliegen. Auch muss Steinheil berechtigt sein, die vorgesehenen Anmeldungen hierfür im Namen des Kunden vorzunehmen und die Abwicklung organisatorisch zu überwachen.
Soweit möglich wird eine Sendung auf Unregelmäßigkeiten hin geprüft. Ist eine schnellere bzw. effizientere Abwicklung möglich, wird der Kunde benachrichtigt. Eine generelle Verpflichtung zur Prüfung besteht nicht. Soweit es möglich ist werden Unregelmäßigkeiten, ggf. gegen Aufwandsentschädigung, behoben.
Ist eine 100 % Fertigung gewünscht, so fertigt Steinheil alle im Produktionsprozess beschädigten oder zerstörten Bestandteile nach (z.B. Adressträger) oder tauscht diese aus (z.B. Flyer). Ein Abgleich oder eine Protokollierung erfolgt nicht. Auch kann eine tatsächliche 100 prozentige Fertigung nicht garantiert werden. Dasselbe kann auch die DPAG oder der alternative Postzusteller nicht garantieren.
Steinheil produziert nicht alles am eigenen Standort. Klassische Offsetprodukte werden grundsätzlich immer zugekauft. Auch behält sich Steinheil grundsätzlich vor, Teilleistungen wie Digitaldruck, Weiterverarbeitung und Kuvertierung in Teilen oder auch komplett ausser Haus zu produzieren. Hierzu unterhält Steinheil ein Netzwerk von ausgewählten Partnern, die im Bedarfsfall eingesetzt werden können. Alle Partner sind verpflichtet in gleicher Art und Weise und auf gleichen Produktionsmaschinen zu produzieren. Im Regelfall wird allerdings am Standort Heimerdingen produziert.
2. Porto
Anfallende Portogebühren sind im Voraus an Steinheil zu entrichten. Verfügt der Kunde nicht über eine Postcard der Deutschen Post AG, muss das Portoentgelt an Steinheil per Banküberweisung gezahlt werden.
Für diesen Fall kann die Sendung frühestens einen Tag nach der Gutschrift auf dem Konto von Steinheil im Briefzentrum aufgeliefert werden.
Stellt sich bei Anlieferung der Sendung bei der Postfiliale heraus, dass das im Voraus bezahlte Portoentgelt bzw. die Kontodeckung der PostCard nicht ausreicht, so wird die Sendung nicht oder nur teilweise versendet. Teilweise wird dann versendet, wenn der
zurück-gehaltene Sendungsteil zum selben Tarif nachträglich verschickt werden kann. Erhält Steinheil im Nachhinein eine Portonachforderung , so hat der Kunde diese zu begleichen.
Steinheil arbeitet mit allen Briefdienstleistern im In- und Ausland zusammen und tritt als Vermittler auf. Das Porto gilt mit Bezahlung der Steinheil Portorechnung vom Besteller als akzeptiert. Spätere Einwände gelten als ausgeschlossen.
3. Datenlieferung
Steinheil geht bei der Auftragserteilung von druckfertiger Lieferung für Textdaten, enthaltenden Grafiken sowie erforderlichen Schriftarten im PDF-Format aus. Drucktexte werden dem Kunden per PDF zur Korrektur bzw. Freigabe übermittelt. Steinheil führt keine Prüfung der Textdaten durch, für den korrekten Aufbau der Textdatei (Text/Schrift/Layout) ist der Auftraggeber verantwortlich. Steinheil übernimmt hierfür keine Haftung. Gleiches gilt für Adressdaten. Eine Prüfung des Adressbestandes erfolgt nicht. Sollten offensichtliche Mängel vorhanden sein, die eine Abänderung notwendig machen, werden diese, wenn nicht bereits im Angebot bzw. Auftrag vermerkt, nach Aufwand zusätzlich zu marktüblichen Bedingungen berechnet.
4. Digital/Offsetdruck:
Steinheil übernimmt bei Lieferung von Druckdaten keine Haftung für Farbabweichungen, Layout etc., außer es wurde vor Druckbeginn ein farbverbindlicher "Proof" vom Kunden freigezeichnet und lag Steinheil bei Druckbeginn vor.
5. Restmaterial
Vom Kunden/Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material wird nach Abschluss des Auftrages, wenn nicht anders vereinbart oder ein schriftlicher Einlagerungsauftrag vorliegt, für maximal 2 Wochen eingelagert und dann ohne weitere Information entsorgt. Sollten für die Entsorgung Kosten anfallen, so gilt als vereinbart, dass diese dem Kunden/Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
6. Datenschutz
Steinheil verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen.
Stand: 2012

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71254 Ditzingen-Heimerdingen

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